„Wir haben uns bei der Energiewende geirrt“ – das sagen nicht nur die AfD und Millionen von Menschen in Deutschland, sondern sogar Habecks entlassener Staatssekretär Graichen. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Marc Bernhard fragt deshalb in seiner Rede, warum Habeck trotzdem an der „Energiewende“ festhält, wenn sogar sein grüner Vertrauter schon vor zehn Jahren die Unsinnigkeit des Projekts […]
Nur Markus Kellerer (AfD) stimmte gegen die dargestellte Erhöhung, die ihm nicht weit genug ging. Er schlug stattdessen vor, 500 Euro für jeden Bettenplatz zu verlangen. Schließlich sollte die Stadt das Defizit reduzieren und kostenneutral (Vorschrift KAG! ) arbeiten. Meine weiteren Argumente waren: Wer die höhren Gebühren nicht zahlen kann ,der wird über die Sozialhilfen
450.- € für ein Bett in der Obdachlosenunterkunft Read More »
Nein zur Ausweitung von Leistungen für Asylbewerber! – Keine Schaffung von immer weiteren Beiräten! Im gemeinsamen Aufruf zweier Tagesordnungspunkte zur Änderung des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes und des Gesetzes zur Ausführung der Sozialgesetze, nahm Jan Schiffers Stellung: – Elternbeiräte sind auf lokaler Ebene hilfreich und garantieren eine Elternbeteiligung. – Die Kosten für Asylbewerber sind explodiert-
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Wirtschaftsminister Habeck bleibt weiterhin stur und versucht nun sogar eine Verschärfung des Heizverbots-Wahnsinns durchzusetzen: Mit dem Gesetzentwurf „für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze“ werden Tür und Tor zu einer Überwachungsrepublik geöffnet. Eigentümer und Mieter müssen laut den Plänen ihren exakten Heiz- und Stromverbrauch für die vergangenen drei Jahre melden. Die Kommunen sollen eine
Verschärftes Gesetz geplant: Nein zu Habecks Heiz-Überwachung! Read More »
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Gottfried Curio zeigt die Absurdität der Ampel-Zuwanderungspolitik auf: Während Deutschland unter einer Rekordzuwanderung ächzt, wird die Einbürgerung inklusive des Erwerbs aller Staatsbürgerschafts- und Anspruchsrechte noch schneller ermöglicht – nach fünf oder gar schon nach drei Jahren. Dabei sollte doch die Einbürgerung erst der Abschluss eines Prozesses sein, gibt Curio zu bedenken. Dass die
Die Ampel will mit Einwanderung die Wahlen steuern! Read More »
AfD-Stadtrat Markus Kellerer bat schließlich darum, aus Sparsamkeitsgründen die Filter zumindest über den Sommer nicht laufen zu lassen: „Das kostet uns nur Strom und Geld. Hab sogar den dauerhaften Abbau der mobilen Luftfilter gewünscht, da auch eine Kitas den Platz gerne frei haben würde. Zum ausführlichen Artikel
Gerd Mannes/Franz Bergmüller: „Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger von den Freien Wählern ist ein Lügner. In einem offiziellen Schreiben an die Unternehmen versprach er im Februar 2021, dass es keine Rückforderungen der bayerischen Soforthilfen geben werde. Auch in seinen Antworten auf zahlreiche Anfragen der AfD hat er das immer wieder beteuert. Doch dieses Versprechen hat er
Inzwischen wird man fast täglich mit Straftaten von Tätern ohne deutsche Staatsangehörigkeit konfrontiert.Politik und die Medien spielen das jedoch immer noch als so genannte „Einzelfälle“ herunter.Unser Einzelfallticker verdeutlicht was wirklich in diesem Land passiert. Jetzt informieren und an Freunde, Bekannte und Verwandte weiterleiten oder einfach teilen: Zum ausführlichen Artikel
Unser Standpunkt: AKW-Abschaltung mit Zustimmung der CSU – Trotz der wesentlichen Lageänderung in der Europäischen Energiepolitik macht die CSU keine Anstalten, sich gegen die geplante Abschaltung der AKW zu engagieren. Das hat verheerende Folgen für die deutschen Bürger und die deutsche Wirtschaft. Sichere CO2- freie AKW werden vom Netz genommen, weltweit werden neue AKW gebaut,
