AfD für schnelle Hilfe in der Not – Keine Genehmigungspflicht für den Einsatz motorisierter Schneefahrzeuge durch Sicherheitskräfte!

👉 Ausnahmsweise schlagen die Grünen eine sinnvolle und praktische Änderung vor: Künftig sollen Organisationen mit sicherheitsrelevanten Aufgaben keine Sondergenehmigung mehr benötigen, um motorisierte Schneefahrzeuge einzusetzen. Dazu gehören insbesondere Feuerwehr, Rettungsdienst, Bergwacht und der Katastrophenschutz. Durch die Reform würde Bürokratie abgebaut und wertvolle Zeit gespart. Zusätzliche Kosten entstünden nicht. Dies ist sehr untypisch für grüne Gesetzentwürfe, die normalerweise mit mehr Verboten, Kosten und Bürokratismus einhergehen.

👉 Für uns als AfD-Fraktion ist klar: Wer in Notsituationen ein Schneefahrzeug für seine Aufgabe benötigt, soll keine unnötigen Verfahren mehr durchlaufen müssen. Wir unterstützen diesen Antrag daher. Und wir danken allen Einsatzkräften, die ihre Freizeit opfern und nicht selten sogar ihr Leben riskieren, um Menschen in Not zu helfen.

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